Gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus

Antifaschistische Kundgebung

5. November 2021

17 Uhr Friedrichsplatz Kassel

Am 5. November 2021 jährt sich die Festnahme von der Antifaschistin Lina in Leipzig zum ersten Mal. Die Bullen waren damals mit einem massiven Aufgebot u.a. in Leipzig Connewitz eingefallen, um drei Wohnungen zu durchsuchen und dabei Lina in Untersuchungshaft zu nehmen. Sie und drei weitere Angeklagte stehen aktuell vor dem OLG Dresden, weil ihnen vorgeworfen wird sich zu einer kriminellen Vereinigung zusammengeschlossen und Neonazis angegriffen zu haben.

Der Verfolgungseifer hierbei muss im Kontext einer bundesweiten Repressionswelle gegen Antifaschist:innen gesehen werden. Die Wut mit der die Ermittlungsbehörden im sächsischen Verfahren ermitteln und die Tatsache, dass die Generalbundesanwaltschaft das Verfahren an sich gezogen hat, ist Teil eines bundesweiten Vorgehens gegen Linke, die konsequent für ihre Positionen eintreten.

So gibt es aktuell eine Vielzahl an Verfahren, die sich gegen die radikale Linke richten: sei es gegen Jo und Dy in Stuttgart, gegen Jan in Nürnberg oder gegen Ella aus dem Dannenröder Forst. Sie alle wurden erst kürzlich zu hohen Haftstrafen verurteilt. All das ist Teil einer politischen Kampagne von Justiz und Polizei gegen Antifaschist:innen.

Im Fall von Lina und ihren Mitangeklagten dienen das Polizeigroßaufgebot, die lange Untersuchungshaft und eine aufgeblasene Anklage der Delegitimierung von Antifaschismus. Ob es im laufenden Verfahren zu einer Verurteilung kommt oder nicht – die Botschaft ist eindeutig: Antifaschist:innen kommen hier nicht ungescholten davon. Sie werden verfolgt, gejagt und inhaftiert!

Wir stehen an der Seite von Lina und allen anderen Genoss:innen, die mit Repression überzogen werden. Ein konsequenter Antifaschismus ist notwendig! Nur durch unseren Widerstand gegen den Faschismus, ob er im alten oder im neuen Gewand daher kommt, lebt die Hoffnung auf eine bessere Zukunft ohne Kriege und ohne Ausbeutung.

Kommt am 05.11. zum Friedrichsplatz!

Kampf dem Faschismus!

Freiheit für Lina und alle anderen gefangenen Antifaschis:innen!


Kasseler Soli-Kreis für die Beschuldigten im „Antifa-Ost“ Verfahren